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  • Gebietsschutz bei Franchisesystemen – Was es zu beachten gilt.

    Franchise-Verträge sehen oftmals eine Regelung zu einem Vertragsgebiet vor, die so oder so ähnlich aussieht: I. Regelungsinhalt Mit der Zusicherung eines Vertragsgebiet soll der Franchise-Nehmer vor dem sogenannten Intrabrand-Wettbewerb geschützt werden. Der Franchise-Geber sichert dem Franchise-Nehmer zu, dass er innerhalb des Vertragsgebietes weder selbst mit den Franchise-Nehmer in Wettbewerb tritt, noch einem Dritten innerhalb des…

  • Fristlose Kündigung eines Franchise-Nehmers – OLG München v. 14.10.2014

    Mit Datum vom 14.10.2014 hatte das OLG München[1. OLG München, v. 14.10.2014, Az.: 7 U 2604/13] über die fristlose Kündigung eines Franchise-Vertrages zu entscheiden. Dem Rechtsstreit zu Grunde lag eine fristlose Kündigung, die Burger King bereits im Jahre 2012[2. Es besteht somit kein Zusammenhang mit den jüngsten Vorfällen bei der Yi-Ko Holding.] gegenüber einem Franchise-Nehmer…

  • Was ist ein Franchisevertrag?

    Beim Franchise-Vertrag handelt es sich um ein Vertragsverhältnis, welches üblicherweise auf eine langfristige, oftmals fünfjährige und darüber hinausgehende, vertragliche Zusammenarbeit ausgelegt ist. Im Rahmen des Franchise-Vertrages stellt der Franchise-Geber dem Franchise-Nehmer gegen eine fortlaufende Vergütung ein bereits praxiserprobtes Geschäftskonzept, bestehend aus Know-how, Schutzrechten und fortlaufenden Unterstützungsleistungen zur Verfügung. Der Franchise-Nehmer profitiert durch das ihm zur…

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