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  • Gebäudetyp E – Was ist das?

    A. Einführung Handwerksbetriebe müssen bei ihren Gewerken vollumfänglich die „allgemein anerkannten Regeln der Technik“ einhalten. Werden die allgemein anerkannten Regeln der Technik nicht beachtet, wird seitens der Rechtsprechung schnell ein Sachmangel iSv § 633 BGB unterstellt. Bei den allgemein anerkannten Regeln der Technik („aaRdT„) handelt es sich um diejenigen Regeln, die sich in der Praxis…

  • Wann darf der Kostenvoranschlag etwas kosten?

    A. Einführung In der täglichen Praxis stellen Handwerksbetriebe den Aufwand für die Erstellung eines Kostenvoranschlags oftmals in Rechnung. Zu unangenehmen Überraschungen kommt es dann, wenn der Kunde die Rechnung plötzlich als unbegründet zurückweist. In vielen Fällen sogar zu Recht: B. Ausgangslage Die Ausgangslage ist schnell erklärt. § 632 Abs. 3 BGB beschäftigt sich mit der…

  • Der Kundenwiderruf beim Handwerk

    1. Einführung Unternehmer, die über das Internet Waren zum Verkauf anbieten, müssen ihren Kunden, soweit es sich um Privatpersonen handelt, ein Widerrufsrecht einräumen. Wenn der Kunde sein Widerrufsrecht in Anspruch nimmt, ist der Unternehmer (nachdem er die Ware zurückerhalten hat) zur Rückerstattung des Kaufpreises verpflichtet. Für den Verkauf von Waren über das Internet ist die…

  • Die Mediation bei Franchisesystemen

    Bei dem Entwurf eines Franchise-Vertrages wird der Franchise-Geber u.a. mit der Frage konfrontiert, ob für den Fall, dass es zwischen Franchise-Geber und Franchise-Nehmer zu Streitigkeiten kommt, zunächst eine Mediation eingeleitet werden soll. Nachfolgend soll aus diesem Grund ein kurzer Überblick über den Ablauf einer Mediation vermittelt werden. Zugleich werden Hinweise zu der richtigen Implementierung einer…

  • Die Schiedsgerichtsbarkeit als alternative Streitbeilegungsmethode in Franchisesystemen

    Die Implementierung eines sinnvollen Eskalationsmanagementsystems innerhalb eines Franchise-Systems, das bei Streitigkeiten zwischen Franchise-Geber und Franchise-Nehmern zum Einsatz kommt, kann jedem Franchise-System nur empfohlen werden. In diesem Zusammenhang ist vom Franchise-Geber auch zu entscheiden, ob spätere Streitigkeiten zwischen Franchise-Geber und Franchise-Nehmer in letzter Instanz durch ein Schiedsgericht oder die ordentliche Gerichtsbarkeit entschieden werden sollen. Der nachfolgende…

  • Beendigung eines Franchise-Vertrages

    Ein Franchise-Vertrag kann aus mehreren Gründen beendet werden. Nachfolgend sind die wichtigsten Gründe aufgeführt: 1. Fest vereinbarte Laufzeit Ein Franchise-Vertrag wird in vielen Fällen für eine fest vereinbarte Vertragslaufzeit abgeschlossen. Innerhalb dieser Laufzeit ist ein einseitiges Lösen von dem Franchise-Vertrag unter normalen Umständen nicht möglich. Mit dem Ablauf der vereinbarten Laufzeit endet der Franchise-Vertrag dann…

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