Tag: Franchise-Vertrag

  • Die Schiedsgerichtsbarkeit als alternative Streitbeilegungsmethode in Franchisesystemen

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    Dirk Fissl
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    Die Implementierung eines sinnvollen Eskalationsmanagementsystems innerhalb eines Franchise-Systems, das bei Streitigkeiten zwischen Franchise-Geber und Franchise-Nehmern zum Einsatz kommt, kann jedem Franchise-System nur empfohlen werden. In diesem Zusammenhang ist vom Franchise-Geber auch zu entscheiden, ob spätere Streitigkeiten zwischen Franchise-Geber und Franchise-Nehmer in letzter Instanz durch ein Schiedsgericht oder die ordentliche Gerichtsbarkeit entschieden werden sollen. Der nachfolgende…

  • Beendigung eines Franchise-Vertrages

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    Dirk Fissl
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    Ein Franchise-Vertrag kann aus mehreren Gründen beendet werden. Nachfolgend sind die wichtigsten Gründe aufgeführt: 1. Fest vereinbarte Laufzeit Ein Franchise-Vertrag wird in vielen Fällen für eine fest vereinbarte Vertragslaufzeit abgeschlossen. Innerhalb dieser Laufzeit ist ein einseitiges Lösen von dem Franchise-Vertrag unter normalen Umständen nicht möglich. Mit dem Ablauf der vereinbarten Laufzeit endet der Franchise-Vertrag dann…

  • Gebietsschutz bei Franchisesystemen – Was es zu beachten gilt.

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    Dirk Fissl
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    Franchise-Verträge sehen oftmals eine Regelung zu einem Vertragsgebiet vor, die so oder so ähnlich aussieht: I. Regelungsinhalt Mit der Zusicherung eines Vertragsgebiet soll der Franchise-Nehmer vor dem sogenannten Intrabrand-Wettbewerb geschützt werden. Der Franchise-Geber sichert dem Franchise-Nehmer zu, dass er innerhalb des Vertragsgebietes weder selbst mit den Franchise-Nehmer in Wettbewerb tritt, noch einem Dritten innerhalb des…

  • Fristlose Kündigung eines Franchise-Nehmers – OLG München v. 14.10.2014

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    Dirk Fissl
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    Mit Datum vom 14.10.2014 hatte das OLG München[1. OLG München, v. 14.10.2014, Az.: 7 U 2604/13] über die fristlose Kündigung eines Franchise-Vertrages zu entscheiden. Dem Rechtsstreit zu Grunde lag eine fristlose Kündigung, die Burger King bereits im Jahre 2012[2. Es besteht somit kein Zusammenhang mit den jüngsten Vorfällen bei der Yi-Ko Holding.] gegenüber einem Franchise-Nehmer…

  • Was ist ein Franchisevertrag?

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    Dirk Fissl
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    Beim Franchise-Vertrag handelt es sich um ein Vertragsverhältnis, welches üblicherweise auf eine langfristige, oftmals fünfjährige und darüber hinausgehende, vertragliche Zusammenarbeit ausgelegt ist. Im Rahmen des Franchise-Vertrages stellt der Franchise-Geber dem Franchise-Nehmer gegen eine fortlaufende Vergütung ein bereits praxiserprobtes Geschäftskonzept, bestehend aus Know-how, Schutzrechten und fortlaufenden Unterstützungsleistungen zur Verfügung. Der Franchise-Nehmer profitiert durch das ihm zur…