Category: Franchisesysteme

  • Die Mediation bei Franchisesystemen

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    Dirk Fissl
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    Bei dem Entwurf eines Franchise-Vertrages wird der Franchise-Geber u.a. mit der Frage konfrontiert, ob für den Fall, dass es zwischen Franchise-Geber und Franchise-Nehmer zu Streitigkeiten kommt, zunächst eine Mediation eingeleitet werden soll. Nachfolgend soll aus diesem Grund ein kurzer Überblick über den Ablauf einer Mediation vermittelt werden. Zugleich werden Hinweise zu der richtigen Implementierung einer…

  • Die Schiedsgerichtsbarkeit als alternative Streitbeilegungsmethode in Franchisesystemen

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    Dirk Fissl
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    Die Implementierung eines sinnvollen Eskalationsmanagementsystems innerhalb eines Franchise-Systems, das bei Streitigkeiten zwischen Franchise-Geber und Franchise-Nehmern zum Einsatz kommt, kann jedem Franchise-System nur empfohlen werden. In diesem Zusammenhang ist vom Franchise-Geber auch zu entscheiden, ob spätere Streitigkeiten zwischen Franchise-Geber und Franchise-Nehmer in letzter Instanz durch ein Schiedsgericht oder die ordentliche Gerichtsbarkeit entschieden werden sollen. Der nachfolgende…

  • Beendigung eines Franchise-Vertrages

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    Dirk Fissl
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    Ein Franchise-Vertrag kann aus mehreren Gründen beendet werden. Nachfolgend sind die wichtigsten Gründe aufgeführt: 1. Fest vereinbarte Laufzeit Ein Franchise-Vertrag wird in vielen Fällen für eine fest vereinbarte Vertragslaufzeit abgeschlossen. Innerhalb dieser Laufzeit ist ein einseitiges Lösen von dem Franchise-Vertrag unter normalen Umständen nicht möglich. Mit dem Ablauf der vereinbarten Laufzeit endet der Franchise-Vertrag dann…

  • Gebietsschutz bei Franchisesystemen – Was es zu beachten gilt.

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    Dirk Fissl
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    Franchise-Verträge sehen oftmals eine Regelung zu einem Vertragsgebiet vor, die so oder so ähnlich aussieht: I. Regelungsinhalt Mit der Zusicherung eines Vertragsgebiet soll der Franchise-Nehmer vor dem sogenannten Intrabrand-Wettbewerb geschützt werden. Der Franchise-Geber sichert dem Franchise-Nehmer zu, dass er innerhalb des Vertragsgebietes weder selbst mit den Franchise-Nehmer in Wettbewerb tritt, noch einem Dritten innerhalb des…

  • Fristlose Kündigung eines Franchise-Nehmers – OLG München v. 14.10.2014

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    Dirk Fissl
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    Mit Datum vom 14.10.2014 hatte das OLG München[1. OLG München, v. 14.10.2014, Az.: 7 U 2604/13] über die fristlose Kündigung eines Franchise-Vertrages zu entscheiden. Dem Rechtsstreit zu Grunde lag eine fristlose Kündigung, die Burger King bereits im Jahre 2012[2. Es besteht somit kein Zusammenhang mit den jüngsten Vorfällen bei der Yi-Ko Holding.] gegenüber einem Franchise-Nehmer…

  • Was ist ein Franchisevertrag?

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    Dirk Fissl
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    Beim Franchise-Vertrag handelt es sich um ein Vertragsverhältnis, welches üblicherweise auf eine langfristige, oftmals fünfjährige und darüber hinausgehende, vertragliche Zusammenarbeit ausgelegt ist. Im Rahmen des Franchise-Vertrages stellt der Franchise-Geber dem Franchise-Nehmer gegen eine fortlaufende Vergütung ein bereits praxiserprobtes Geschäftskonzept, bestehend aus Know-how, Schutzrechten und fortlaufenden Unterstützungsleistungen zur Verfügung. Der Franchise-Nehmer profitiert durch das ihm zur…